Sehr geehrte Damen und Herren,  

heute Nachmittag trifft sich die Bundeskanzlerin per Videokonferenz zur Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Corona-Pandemie. Die Ergebnisse, das ist leider sehr sicher, werden keine Erleichterungen für die vom Lockdown betroffenen Kultureinrichtungen bringen. Die Türen bleiben weiter zu! Doch sobald sich die Möglichkeit zeigt, werden wir uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einsetzen, dass die Kultureinrichtungen endlich wieder geöffnet werden können.

Zurzeit können wir nur darum kämpfen, dass der Kulturbereich ökonomisch einigermaßen durch diese Krise kommt.

Wir sprechen deshalb ständig mit dem Bundeswirtschaftsministerium, dem Finanzministerium, dem Arbeitsministerium und der Kulturstaatsministerin. Jede neue Unterstützungsmaßnahme ist wichtig und jede Vereinfachung des Zugangs zu den Förderungen ist zu begrüßen.

Überbrückungshilfen III

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) planen, so ist zu hören, die bereits geltenden Überbrückungshilfen III nachzubessern. Dabei soll wohl der Kreis der Berechtigten erweitert werden, das soll offensichtlich auch dem Kulturbereich zugutekommen. Wir sind gespannt auf die konkreten Vorschläge.

November- und Dezemberhilfen

Außerdem ist zu hören, dass die Abschläge für die November- und Dezemberhilfen von 50 000 auf 100 000 Euro verdoppelt werden sollen. Besser wäre es natürlich, statt die Abschläge zu erhöhen, endlich die regulären Hilfen vollständig auszuzahlen.

Neustarthilfe für Soloselbständige

Auch die Neustarthilfe für Soloselbständige soll wohl deutlich verbessert werden. Es ist zu hören, dass künftig die Hälfte der finanziellen Einbußen geltend gemacht werden können, bisher waren es nur 25 Prozent. Genau dies haben wir in unserer Stellungnahme "Kultur- und Kreativwirtschaft jetzt stützen und Perspektiven geben" Anfang Dezember 2020 gefordert. Die Gesamtfördersumme soll von Januar bis Juni von insgesamt 5.000 auf 7.500 Euro angehoben. Antragsberechtigt sollen, auch das ist zu hören, auch "unständige Beschäftigte" sein, das sind zum Beispiel Schauspielerinnen und Schauspieler, die für Film und Fernsehen arbeiten.

Sollten sich diese Informationen bewahrheiten, wäre das eine guter Schritt in die richtige Richtung. Insgesamt ist der Ansatz, Betriebskostenpauschalen zu zahlen, der richtige Weg. Er sollte, so unsere Forderung, konsequent zu einer angemessenen erweiterten Betriebskostenpauschale für Solo-Selbständige entwickelt werden.

Informationen zur Überbrückungshilfen III, den November- und Dezemberhilfen und der Neustarthilfe für Soloselbständige, die bislang gelten, finden Sie hier.

Arbeitslosenversicherung für Selbständige

Aus dem Arbeitsministerium ist zu hören, dass die strukturellen Verbesserungen für soloselbständige Kulturschaffende diskutiert werden sollen. Unsere Vorschläge zur Arbeitslosenversicherung für Selbständige werden wahrgenommen.

NEUSTART KULTUR

Erfreulich ist auch, dass die von uns angestoßene Debatte für eine zweite Finanzierungsrunde für das Bundesprogramm NEUSTART KULTUR langsam Fahrt aufnimmt. Es ist gut, dass Kulturstaatsministerin Monika Grütters den Verbänden, Fonds und Institutionen den Vertrauensvorschuss gegeben hat, die richtigen Einzelprogramme für das Bundesprogramm NEUSTART KULTUR zu entwickeln. Es zeigt sich, dass sie die Bedarfe der jeweiligen Szene, Gruppe oder auch künstlerischen Sparte kennen. Sie agieren flexibel und verantwortungsvoll mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. NEUSTART KULTUR wird von der Kulturszene angenommen. Es werden viel mehr Anträge gestellt, als positiv beschieden werden können. Die Mittel für NEUSTART KULTUR müssen daher dringend aufgestockt werden. NEUSTART KULTUR ist eine Erfolgsgeschichte in schweren Zeiten.

Förderungen durch die Länder

Die Bundesländer haben ebenfalls wichtige Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Soloselbständige aus dem Kulturbereich aufgelegt. Ebenso haben verschiedene Bundesländer Maßnahmen für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen bzw. Projekte auf den Weg gebracht. Wir haben jetzt alle Informationen aktualisiert. Hier finden Sie alles Wichtige aus 16 Bundesländern AKTUELL, von Baden-Württemberg bis Thüringen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
twitter.com/olaf_zimmermann

PS. In den letzten Tagen gab es Berichte, dass wegen der Corona-Krise Mitglieder der Künstlersozialversicherung ihren Krankenversicherungsschutz verloren hätten. Ich bin der Sache nachgegangen und komme zu einem anderen Ergebnis. Hören Sie hier mein Gespräch zum Thema mit WDR5 nach.

AKTUELL: Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern für die Kultur

Hier finden Sie gebündelte Informationen über die Maßnahmen des Bundes für Solo-Selbständige sowie kleine und große Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Stand 06.01.2021.

• Für Solo-Selbständige und Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft
• NEUSTART KULTUR – Kulturinfrastrukturförderung

Die Bundesländer haben ebenfalls umfangreiche Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Soloselbständige aus dem Kulturbereich aufgelegt. Ebenso haben verschiedene Bundesländer Maßnahmen für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen bzw. Projekte auf den Weg gebracht.

Nachfolgend sind die Vorschriften und Maßnahmen der Länder aufgeführt. Die Aufzählung wird fortlaufend aktualisiert. Stand 15.01.2021.

• Baden-Württemberg
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Thüringen

Aktuelle Stellungnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Corona-Krise

• Arbeitslosenversicherung: Zugang für Selbständige verbessern - Deutscher Kulturrat macht Vorschläge zur Änderung von Sozialgesetzbuch III
• Kultur- und Kreativwirtschaft jetzt stützen und Perspektiven geben

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Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates